// AfD-Bundesparteitag in Hannover verhindern!

***Mobiveranstaltung am 23.11.2017 um 18Uhr***

Gemeinsame Anreise aus Kassel am 1. Dezember

Erstmals seit 1953 sitzen mit der AfD wieder Nazis und Faschisten als Partei im Bundestag. Für sie bedeutet das nicht nur Hunderte von MitarbeiterInnen-Stellen, Stimmen in Ausschüssen und öffentliche Aufmerksamkeit, sondern auch viel Geld. Mit dieser Wahl hat das rechte Hegemonieprojekt, das sich auf der Straße in Pegida-Aufmärschen, rassistischen Übergriffen und Brandanschlägen auf Geflüchteten-Unterkünften äußert, die Bühne des Bundesparlaments betreten.
Ihr Bundesparteitag, der am 2. Dezember in Hannover im HCC Kongresszentrum stattfinden wird, ist die erste Zusammenkunft der AfD seit ihrem Einzug in den Bundestag. Auf diesem Bundesparteitag wird die politische Agenda von Weidel, Gauland und ihrer Fraktion für die nächsten vier Jahre bestimmt. Wir werden diese Zusammenkunft nicht ohne Widerstand stattfinden lassen und den AfD-Delegierten in Hannover keine Ruhe gönnen.

Ausdruck eines tieferliegenden Problems
Es greift zu kurz, den Erfolg der AfD einfach damit abzutun, dass es diesen Anteil an rassistischen und faschistischen Einstellungen schon lange in der deutschen Gesellschaft gibt. Denn mit der AfD haben sie eine gemeinsame Anlaufstelle, die Dynamik erzeugen kann und als Sammelbecken dient. Dazu kommt, dass der Rechtsruck sich auch darin spiegelt, dass alle anderen etablierten Parteien in den letzten Jahren eine autoritäre Entwicklung vollzogen haben: Innere und äußere Aufrüstung, soziale Entrechtung, tödliche Abschottung gegen Geflüchtete, massenhafte Abschiebungen, Deals mit Diktatoren – für all das braucht es keine AfD. Der Trend mag unterschiedlich stark ausgeprägt sein, aber die Richtung ähnelt sich: Gegen die Verwerfungen des kapitalistischen Weltmarktes wird auf die scheinbare Übersichtlichkeit der Nation und die autoritäre Befriedung sozialer Konflikte gesetzt. Genau deswegen wäre es fatal darauf zu warten, dass sich die Rechten im parlamentarischen Betrieb von selbst erledigen – sie sind nur der gefährlichste Ausdruck eines tieferliegenden Problems.

Unbequeme Wahrheiten
Wer der AfD entgegentritt, muss sich der Tatsache stellen, dass die völkischen Ausfälle und der offen formulierte Hass auf Muslime, Migrant*innen und politische Gegner*innen eben die Faktoren sind, welche die AfD attraktiv machen. Diese autoritären Sehnsüchte sind weit in der Gesellschaft verbreitet und warten auf politische Ereignisse, die sie aktivieren. Ein solches Ereignis war etwa die sogenannte Flüchtlingskrise, die eine merkliche Steigerung der Sichtbarkeit rassistischer Ressentiments mit sich brachte. Jedoch machte nicht etwa die Ankunft der Geflüchteten die Menschen auf einmal rassistisch, sondern ihre Sozialisation in einer Gesellschaft, in der sie vom Kindesalter an lernen, in einer Welt von In- und Ausländern zu denken und zu leben und um Ressourcen kämpfen müssen. Dieser Kampf bedeutet die Verdrängung derjenigen, die nicht als zugehörig wahrgenommen werden, anhand von nationalistischen Kategorien, verquickt mit rassistischen Vorurteilen. Der Rechtsruck der Gesellschaft während der „Flüchtlingskrise“ war daher keine plötzliche inhaltliche Veränderung bei Tausenden von Menschen, sondern ein Aussprechen von ohnehin bereits vorhandenen autoritären Vorstellungen in einer Debatte, in der dieses Aussprechen plötzlich möglich und akzeptiert schien. Wenn aber die Sagbarkeit und Akzeptanz nationalistischer, rassistischer und sexistischer Positionen deren Ausbreitung ermöglicht, ist diese Normalisierung unbedingt anzugreifen.

Kommt mit uns auf die Straße, wenn wir allen zeigen: Nationalismus ist keine Alternative – die befreite Gesellschaft schon!

Gemeinsame Anreise am 1. Dezember – Schlafplätze in Hannover – Kommt zur Mobi-Veranstaltung!

23. November, 18 Uhr

Info- und Mobi-Veranstaltung, Infoladen “… an der Halitstraße”

1. Dezember, 19 Uhr

Antifaschistische, feministische Vorabend- demonstration. Goseriede Hannover

2. Dezember, ab 7 Uhr

Blockaden und Aktionen gegen den Parteitag im HCC

11.30 Uhr

Gemeinsame Demonstration, Theodor-Heuss-Platz

Mehr Informationen im Internet:

http://www.unsere-alternative.org
http://keineangst.blogsport.eu/
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de
https://nationalismusistkeinealternative.net/